Zivilprozessordnung (Deutschland)

Basisdaten
Titel:Zivilprozessordnung
Abkürzung:ZPO
Art:Bundesgesetz
Geltungsbereich:Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:Zivilprozessrecht, Verfahrensrecht
Fundstellennachweis:310-4
Ursprüngliche Fassung vom:30. Januar 1877
(RGBl. S. 83)
Inkrafttreten am:1. Oktober 1879
Neubekanntmachung vom:5. Dezember 2005
(BGBl. I S. 3202,
ber. 2006 I S. 431,
ber. 2007 I S. 1781)
Letzte Änderung durch:Art. 11 G vom 18. Dezember 2018
(BGBl. I S. 2639, 2646)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
22. Dezember 2018
(Art. 17 G vom 18. Dezember 2018)
GESTA:C043
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die deutsche Zivilprozessordnung (abgekürzt ZPO; bei Rechtsvergleichung: dZPO) regelt das gerichtliche Verfahren in Zivilprozessen und trat in der ersten Fassung am 1. Oktober 1879 als Teil der Reichsjustizgesetze in Kraft. Sie umfasst grundsätzlich alle für die Fragen des Zivilprozesses relevanten Vorschriften. Nur wenige Fragen sind in anderen Gesetzen und Verordnungen geregelt. Daneben sind für die Zuständigkeit und den inneren Aufbau der Gerichte das Gerichtsverfassungsgesetz und für die Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen das Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung zu nennen.

In Familienstreitsachen und § 113 FamFG einige Teile der ZPO entsprechend.

Die ZPO kommt daher vor allem bei den bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten zum Zuge. Als „Mutter aller Prozessordnungen“ wird jedoch in Vorschriften zu den Verfahren in anderen Zweigen der Gerichtsbarkeit häufig auf Teile der ZPO verwiesen, beispielsweise im Arbeitsgerichtsgesetz, im Sozialgerichtsgesetz und in der Verwaltungsgerichtsordnung.

Auch in der Strafprozessordnung wird in § 37 StPO für das Zustellungsverfahren auf die Regeln der ZPO verwiesen.