Zeugenschutzgesetz

Basisdaten
Titel:Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefährdeter Zeugen
Kurztitel:Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz
Abkürzung:ZSHG
Art:Bundesgesetz
Geltungsbereich:Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:Privatrecht, Sozialrecht
Erlassen am:11. Dezember 2001
(BGBl. I S. 3510)
Inkrafttreten am:31. Dezember 2001
Letzte Änderung durch:Art. 2 Abs. 12 G vom 19. Februar 2007
(BGBl. I S. 122)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Zeugenschutzgesetz (ZSchG) wurde am 30. April 1998 vom deutschen § 1 Abs. 1 Satz 1, welche Personen vor Gericht in welchem Umfang geschützt werden müssen.

In folgenden Fällen werden Zeugen nach dem Gesetz geschützt:

  • Personen bis zum 16. Lebensjahr, die durch eine Straftat geschädigt worden sind, müssen nicht vor Gericht aussagen. Hier besteht die Möglichkeit, dass die Vernehmung des Zeugen in der Gerichtsverhandlung über eine Bild- und Tonaufnahme gezeigt wird, ohne dass der Zeuge anwesend sein muss.
  • Wenn die Gefahr besteht, dass ein Zeuge eventuell nicht vor Gericht aussagen kann, wird seine Vernehmung ebenfalls aufgezeichnet.
  • Hat die Verhandlung ein Vergehen oder Verbrechen nach Strafgesetzbuch zum Gegenstand, wird auf Antrag des Zeugen ebenfalls ein Rechtsanwalt hinzugerufen, der dem Zeugen hilft, seine Rechte zu wahren.

2001 wurde ein neues Zeugenschutz-Harmonisierungsgesetz (ZSHG) verabschiedet, nach dem auch Familienangehörige in das Programm übernommen werden können.