Telefonvertrag

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Ein Telefonvertrag ist in der Regel eine Kombination von verschiedenen Vertragstypen des Zivilrechts. Je nach vereinbarten Leistungen von Telefonanbieter und Kunde entstehen verschiedene Vertragstypen und verschiedene Leistungspflichten.

Telefonverträge werden in den Industrienationen zum Massengeschäft gezählt. Für das Jahr 2006 wurde die Zahl der Telefon- und Mobilfunkanschlüsse, und damit der Telefonverträge, auf weltweit ca. 4 Milliarden geschätzt, wobei von einem starken Wachstum in China auszugehen ist. Allein in Deutschland wurden im Jahr 2007 ca. 45 Millionen Festnetzanschlüsse durch die deutschen Telekommunikationsunternehmen bereitgestellt.

Aus rechtlicher Sicht ist nach überwiegender Rechtsmeinung ein Telefonvertrag eine komplexe Kombination von Miete und Werkvertrag. Soweit der Telefonanbieter dem Kunden auch ein Gerät zur Verfügung stellt, liegt zudem ein Kaufvertrag vor. Soweit der Telefonanbieter auch Telefongebühren für andere Telefonanbieter abrechnet wie etwa beim Call-by-Call-Verfahren, wird zudem mit dem Kunden ein Dienstvertrag geschlossen.

In der Regel sind bei Gesamtbetrachtung bei der Leistungserbringung verschiedene Personen beteiligt. Zum einen bestehen Rechtsverhältnisse zwischen dem Kunden und dem Telefonanbieter, zum anderen muss der Telefonanbieter sich gegenüber einem anderen Netzbetreiber und/oder Telefonanbieter mit Leistungen eindecken. Aus Verbrauchersicht ist lediglich das Vertragsverhältnis Kunde-Telefonanbieter von Bedeutung, da der Kunde gegenüber seinem Telefonanbieter einen Anspruch auf Erfüllung des Telefonvertrages hat.

Die Regelungen über den Telefonvertrag sind auf jede technische Realisierung anwendbar. Demnach gelten nachfolgende Ausführungen für Festnetzanschlüsse, Handyverträge, DSL-Internetanschlüsse und Voice over IP-Anschlüsse.