Stare decisis

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Stare decisis [ˈstaːre deːˈkiːsiːs], englische Aussprache [ ˈstɛəriː dɨˈsaɪsɨs], Lateinisch "stare decisis et non quieta movere"[1] für „bei früheren Entscheidungen bleiben“, ist ein Konzept in der Justiz, insbesondere in dem vom sogenannten Fallrecht dominierten anglo-amerikanischen Rechtskreis.[2] Dort darf ein Richter ein früheres Präzedenzurteil nur dann umstoßen, wenn signifikante Unterschiede der zu beurteilenden Sachverhalte vorliegen.

Im kontinentaleuropäischen Rechtskreis sind Richter nicht gesetzlich verpflichtet, sich an frühere Prinzipien und Überlegungen zu binden (freie Interpretation des Gesetzes), stare decisis wird jedoch als wichtiger Grundsatz erachtet, weil es die Entscheidungen von Richtern verlässlich und voraussagbar machen soll.