Staatsformmerkmal

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Staatsformmerkmale ist ein Begriff aus dem Staatsrecht und der allgemeinen Staatslehre. Im deutschen Staatsrecht sind die Synonyme Staatsstrukturprinzip und verfassungsgestaltende Grundentscheidung gebräuchlicher. Staatsformmerkmale sind solche Merkmale, die die elementaren Wesenszüge des staatlichen Gemeinwesens definieren und die Staatsform in ihren Grundzügen bestimmen.

Deutschland

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland regelt die folgenden Staatsformmerkmale in Art. 20 GG:

In den Worten des Art. 20 GG, also die Demokratie, die Rechts- und die Sozialstaatlichkeit, die Republik, der Bundesstaat sowie die für die Achtung der Menschwürde unentbehrliche Substanz elementarer Grundrechte in ihrer prinzipiellen Qualität jeder Änderung entzogen.“[1]

Art. 28 Abs. 1 GG macht diese Grundsätze auch für die Länder verpflichtend (Prinzip der Art. 23 Abs. 1 GG knüpft die EU- Integrationsermächtigung an ihr Vorliegen auf europäischer Ebene. Die Staatsformmerkmale unterfallen der Art. 79 Abs. 3 GG, d. h., sie können auch durch ein verfassungsänderndes Gesetz nicht modifiziert oder abgeschafft werden.