Royal Assent

Ein Royal Assent ist in Ländern, in denen die britische Krone den Souverän des Landes darstellt, die Zustimmung des Monarchen zu einem vom House of Commons bzw. House of Representatives verabschiedeten Gesetz.

Hintergrund

Im Vereinigten Königreich wird ein Gesetz durch die Unterzeichnung durch die britische Krone zu einem Gesetz des Parlamentes und erlangt damit zu dem im Gesetz definierten Zeitpunkt Rechtskraft.[1]

In Ländern, in denen die britische Krone ebenfalls das Staatsoberhaupt stellt, wie zum Beispiel in Neuseeland, wird die Unterzeichnung des Gesetzes stellvertretend durch den Governor-General vorgenommen und der Vorgang ebenfalls als Royal Assent bezeichnet.[2]

Der Monarch bzw. der stellvertretende Governor-General kann bei verfassungsrechtlichen Bedenken die Unterschrift unter einem Gesetz verweigern. Im Vereinigten Königreich ist dies jedoch letztmals im Jahr 1707 geschehen.[3]