Rechtsfolge

Die Rechtsfolge ist neben dem Tatbestand gesetzestechnisch ein Bestandteil einer Rechtsnorm und gibt an, welche rechtlichen Konsequenzen ein bestimmter Lebenssachverhalt haben soll.

Eine Rechtsfolge tritt nur ein, wenn durch den betreffenden Lebenssachverhalt sämtliche Tatbestandsmerkmale erfüllt sind. Nicht jede Rechtsnorm braucht die intendierten Rechtsfolgen selber zu enthalten. Es ist auch möglich, auf die in einer anderen Rechtsnorm bereits enthaltenen Rechtsfolgen lediglich zu verweisen (Rechtsfolgenverweisung).

Rechtsfolgen können bestimmte Rechtspositionen begründen, ändern oder aufheben.

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

So bestimmt beispielsweise § 305 Abs. 2 BGB, unter welchen Voraussetzungen § 536 Abs. 1 Satz 1 BGB).

Materiell-rechtliche Einwendungen und prozessuale Einreden können den Eintritt bzw. Fortbestand oder die gerichtliche Durchsetzbarkeit einer zivilrechtlichen Rechtsfolge verhindern. Im Strafrecht stehen Rechtfertigungs- und Schuldausschließungs- sowie Entschuldigungsgründe der Strafbarkeit entgegen. Staatliche Hoheitsakte müssen formell und materiell rechtmäßig sein, damit die Rechtsordnung sie anerkennt.

Die Umgehung unerwünschter Rechtsfolgen wird als Rechtsflucht bezeichnet.