Pflichtverletzung

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Die Pflichtverletzung ist nach dem in Deutschland seit dem 1. Januar 2002 geltenden neuen Schuldrecht zentrales Tatbestandsmerkmal und wesentlicher Begriff im Recht der Leistungsstörungen. Ein Schuldner begeht immer dann eine Pflichtverletzung, wenn er anders handelt als es ihm durch das Schuldverhältnis vorgeschrieben ist.Die Verletzung einer Pflicht aus einem Schuldverhältnis hat nach § 280 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) grundsätzlich zur Folge, dass der Gläubiger § 249 ff. BGB.

Pflichtverletzungen können beispielsweise innerhalb vertraglicher Schuldverhältnisse begangen werden. Im Rahmen eines Kaufvertrages ist der Verkäufer z. B. verpflichtet, die verkaufte Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übereignen (§ 433 Abs. 1 S. 2 BGB). Wenn der Verkäufer eine mangelhafte Sache liefert, verletzt er die genannte Pflicht.
Pflichten, bei deren Verletzung ein Schadensersatzanspruch nach § 280 Abs. 1 BGB entstehen kann, bestehen aber auch innerhalb gesetzlicher oder vertragsähnlicher Schuldverhältnisse. Beispiel: Person A hat eine Schaufensterscheibe von Person B beschädigt und schuldet deshalb aus § 280 Abs. 1 BGB.