Patent-Troll

Patent-Troll (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen (Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften), die Patentrechte in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen. Anwälten wird in diesem Zusammenhang vorgeworfen, mit Unterstützung der Gerichte nach einer Lockerung von US-Patentgesetzen in den 1980er Jahren diese Patentgesetze zu missbrauchen, um ungerechtfertigterweise Einnahmen zu erzeugen. Patente zu erwerben, ohne jemals die patentierte technische Erfindung einsetzen zu wollen, ist problematisch, wenn es berechtigte Interessen [Beispiel Hormon Ru-486] gibt, ein Recht zu nutzen. Bei einem Missbrauch einer Non-Practising-Entity (NPE) treten Umstände hinzu, welche die Verwertungsabsicht tatsächlich als unlauter erscheinen lassen, wie etwa die Geltendmachung sogenannter Trivialpatente, deren Beruhen auf erfinderischer Tätigkeit, vgl. § 4 PatG (Deutschland) bzw. Art. 56 EPÜ oder gar Neuheit, § 3 PatG (Deutschland), Art. 54 EPÜ oftmals bereits (für fachkundige Nicht-Juristen) offensichtlich fragwürdig ist.