Ordnungsmaßnahme

Ordnungsmaßnahmen dienen im Schulrecht der geordneten Unterrichts- und Erziehungsarbeit sowie dem Schutz von Personen und Sachen.

Situation in Deutschland

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

In Deutschland sind die Ordnungsmaßnahmen durch die Schulgesetze der einzelnen Bundesländer festgelegt.

Im Gegensatz zu erzieherischen Einwirkungen, die vom einzelnen Lehrer zeitnah durchgeführt werden können, entscheidet über Ordnungsmaßnahmen in der Regel ein Gremium wie etwa eine von der Lehrerkonferenz berufene Teilkonferenz, je nach Bundesland unter Einbeziehung von Eltern- und Schülervertretung und nachdem der betroffene Schüler Gelegenheit zu einer Stellungnahme hatte.

Nach gängiger Rechtsprechung werden alle Ordnungsmaßnahmen, mit Ausnahme des Schulverweises, als sogenannte Verwaltungsakte gesehen.

Einzelnormen in Deutschland

  • § 90 Schulgesetz für Baden-Württemberg
  • Art. 86 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
  • § 63 Berliner Schulgesetz
  • § 64 Brandenburgisches Schulgesetz
  • § 46 Bremisches Schulgesetz
  • § 49 Hamburgisches Schulgesetz
  • § 82 Hessisches Schulgesetz
  • § 60a Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
  • § 61 Niedersächsisches Schulgesetz
  • § 53 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
  • § 55 Schulgesetz (Rheinland-Pfalz)
  • § 32 Schulordnungsgesetz Saarland
  • § 39 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen
  • § 44 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
  • § 25 Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz
  • § 51 Thüringer Schulgesetz