Luftreinhalteplan

Ein Luftreinhalteplan, im EU-Recht Luftqualitätsplan genannt,[1] soll für ein Gebiet oder einen Ballungsraum gewährleisten, dass von der europäischen Union festgelegte Grenzwerte für Luftschadstoffe eingehalten werden können.[2] Rechtsgrundlage sind die europäischen Richtlinien zur Luftqualität (96/62/EG und 2008/50/EG) und zu § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und die Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen, in Österreich § 9a des Immissionsschutzgesetzes-Luft.

Zu den mannigfaltigen möglichen Maßnahmen in einem Luftreinhalteplan gehören Beschränkungen für den Schienen- und Straßenverkehr sowie für Feuerungsanlagen und die Einrichtung sogenannter Umweltzonen.

In der längerfristigen Konzeption des Luftreinhalteplans liegt der wesentliche Unterschied zum § 47 Absatz 2 Satz 3 BImSchG); solche Pläne werden dann als Luftreinhalte- und Aktionsplan bezeichnet.