Konfusion (Recht)

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Im Zivilrecht ist die Konfusion eine der rechtsvernichtenden Einwendungen, also einer der Gründe, der zum Erlöschen eines Anspruchs führt. Konfusion tritt ein, wenn Gläubiger und Schuldner einer Forderung in einer Person zusammentreffen.

Bei dinglichen Rechten spricht man statt von Konfusion von Konsolidation.

Kein Fall der Konfusion ist die Obliegenheit, auch wenn sie oft als „Pflicht gegen sich selbst“ beschrieben wird: gemeint ist damit nur, dass keine einklagbare Verpflichtung besteht, sondern lediglich im eigenen Interesse ein bestimmtes Verhalten ratsam ist.

Rechtsfolge und gesetzliche Regelung

Ein solches Zusammenfallen von Anspruch und Verpflichtung kann nur nachträglich im Wege der Rechtsnachfolge eintreten, z. B. wenn der Verpflichtete den gegen ihn bestehenden Anspruch erwirbt (Abtretung, Erbschaft). Der Anspruch erlischt dann kraft Gesetzes; weder braucht ein Gestaltungsrecht ausgeübt zu werden noch muss im Prozess eine Einrede geltend gemacht werden.

Das BGB regelt die Konfusion – anders als andere Erlöschensgründe wie Aufrechnung, Erfüllung, Unmöglichkeit, § 425 Abs. 2 BGB für die Gesamtschuld („Dies gilt insbesondere […] von der Vereinigung der Forderung mit der Schuld“).

Umstritten ist die Rechtslage, wenn ein vormerkungsgesicherter Anspruch mit der Verpflichtung zusammenfällt, etwa weil der Berechtigte den verpflichteten Grundstückseigentümer beerbt. Die Rechtsprechung nimmt in diesem Fall Erlöschen des gesicherten Anspruchs durch Konfusion an, womit auch die Vormerkung als akzessorisches, also von dem Anspruch abhängiges Sicherungsmittel erlischt. Indessen kann der Erbe durchaus ein Interesse am Fortbestehen der Vormerkung haben.