Einzelhaft

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Mit dem Begriff Einzelhaft bezeichnet man jede Form der Freiheitsentziehung, bei der ein Gefangener von allen anderen Gefangenen getrennt wird, gleich von welcher staatlichen Stelle diese Maßnahme ergriffen wird.

Nahezu gleichbedeutend ist die Isolationshaft, allerdings ist dieser Terminus negativ besetzt. Sind die Gründe für die Absonderung des Gefangenen moralisch und juristisch nachvollziehbar, wird meist von Einzelhaft gesprochen. Werden solche Haftbedingungen aber als unrechtmäßig und unfair angesehen, oder sogar als Form der Folter, wird eher der Begriff Isolationshaft verwendet. Weitläufig bekannt wurde diese Bezeichnung in den 1970er Jahren, als die Mitglieder und Sympathisanten der Baader-Meinhof-Gruppe aus Protest gegen ihre zeitweise abgesonderte Unterbringung, die "Isolationshaft" zum Schlagwort machte.

Einzelhaft kann verschiedene Gründe haben:

  • Im Falle der § 119 Abs. 1 StPO).
  • Während der Strafhaft kann Einzelhaft aus Sicherheits-, Ordnungs- oder disziplinarrechtlichen Gründen angeordnet werden. Dabei ist zu unterscheiden:
    • Einzelhaft als Reaktion auf Pflichtverstöße von Gefangenen („§ 103 Abs. 1 Nr. 9 StVollzG).
    • Einzelhaft im engeren rechtstechnischen Sinne ist die „unausgesetzte Absonderung eines Gefangenen“ als § 88 Abs. 5 StVollzG). In einzelnen Fällen wird die Einzelhaft über einen Zeitraum von über 15 Jahren aufrechterhalten; so etwa in der Justizvollzugsanstalt Celle.[1]
  • In der § 172 StVollzG ausdrücklich Einzelhaft verlangen.