Einspruchsfrist

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Die Einspruchsfrist ist der Zeitraum, innerhalb dessen ein statthafter Einspruch als Rechtsbehelf gegen behördliche Entscheidungen eingelegt werden kann.

Einspruchsfristen sind immer ausdrücklich gesetzlich geregelt und sind sogenannte Ausschlussfristen. Dabei kann die Fristsetzung durch eine direkte Zeitbestimmung erfolgen, wie beispielsweise im § 355 Abs. 1 AO oder in § 59 Abs. 1 PatG innerhalb von 9 Monaten der Einspruch einzulegen ist. Alternativ kann die Fristsetzung durch indirekte Zeitbestimmung erfolgen, indem ein Bezug auf andere laufende Fristen erfolgt, wie zum Beispiel im § 22 BWahlO bezogen wird.

Grundsätzlich führt der nicht rechtzeitig eingelegte Einspruch zum Ausschluss des Rechtsmittels, in bestimmten Fällen kann jedoch Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt werden.

Eine Rechtsbehelfsbelehrung hat immer die genaue Einspruchsfrist zu benennen.

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