Divergenzvorlage

Unter einer Divergenzvorlage versteht man im deutschen Recht die Pflicht eines Gerichtes, das von einer Entscheidung eines anderen Gerichtes der gleichen Stufe oder eines obersten Bundesgerichtes abweichen möchte, die Sache dem obersten Bundesgericht zur Entscheidung vorzulegen.

Damit soll eine einheitliche Rechtsprechung gewährleistet und sich widersprechende Entscheidungen zur gleichen Rechtsfrage vermieden werden.

Geregelt ist die Pflicht im Falle der Abweichung von einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Artikel Art. 100 100 Absatz 3 des Grundgesetzes. Das einfache Recht regelt die Divergenzvorlage unter anderem in § 121 Absatz 2 § 132 GVG).

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