Chemikalien-Verbotsverordnung

Basisdaten
Titel:Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
Kurztitel:Chemikalien-Verbotsverordnung
Früherer Titel:... des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse ...
Abkürzung:ChemVerbotsV
Art:Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich:Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:Wirtschaftsverwaltungsrecht, Umweltrecht
Fundstellennachweis:8053-6-37
Ursprüngliche Fassung vom:14. Oktober 1993
(BGBl. I S. 1720)
Inkrafttreten am:1. November 1993
Letzte Neufassung vom:Art. 1 VO vom 20. Januar 2017
(BGBl. I S. 94)
Inkrafttreten der
Neufassung am:
27. Januar 2017
Letzte Änderung durch:Art. 5 G vom 18. Juli 2017
(BGBl. I S. 2774, 2779)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
29. Juli 2017
(Art. 6 G vom 18. Juli 2017)
GESTA:N029
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) regelt Beschränkungen beim Inverkehrbringen und die Verbote von bestimmten gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffe) für den allgemeinen Gesundheits- und Umweltschutz im Bereich der Bundesrepublik Deutschland. Beschränkungen und Verbote, die überwiegend dem Arbeitsschutz dienen, werden in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) behandelt.

Durch die im Jahr 1993 in Kraft getretene ChemVerbotsV wurde eine Neuordnung und Zusammenfassung verschiedener Einzelverordnungen nach § 17 des Chemikaliengesetzes vorgenommen. Mit Ausnahme der FCKW-Halon-Verbots-Verordnung (FCKWHalonV) und der schon genannten GefStoffV sind damit alle stoffbezogenen Inverkehrbringensverbote und -beschränkungen in einem einheitlichen Regelwerk zusammengefasst, während früher die Vorschriften über das Inverkehrbringen auch in der Gefahrstoffverordnung geregelt wurden.

Die Chemikalien-Verbotsverordnung regelt die Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens von gefährlichen Stoffen allgemein und von besonders gefährlichen Stoffen im Speziellen (z. B. Asbest, Formaldehyd, Dioxinen und Furanen, Benzol, aromatischen Aminen, Arsen-, Quecksilber- und Cadmiumverbindungen, Polychlorierte Biphenylen und Polychlorierten Terphenylen, Pentachlorphenolen, Vinylchlorid, aliphatischen Kohlenwasserstoffen, Teerölen).[1]

Den Inverkehrbringenden werden eine Reihe von Pflichten auferlegt, so beispielsweise behördliche Erlaubnispflichten, Anzeigepflichten, Aufzeichnungspflichten oder auch Sachkundenachweise. Weiterhin wurde für eine Anzahl von Stoffen ein Selbstbedienungsverbot vorgeschrieben.