Arglisteinrede

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Die Arglisteinrede nach § 853 BGB stellt im deutschen Deliktsrecht einen Fall der unzulässigen Rechtsausübung dar.[1] Sie gehört zu den rechtshemmenden Einwendungen und schließt die Verjährung des Schadensersatzanspruchs eines Geschädigten im Falle einer unerlaubten Handlung aus. Ausgangslage ist die, dass der Schädiger durch eine von ihm bzw. von seinem Vertreter begangene unerlaubte Handlung gegen den Verletzten eine Forderung erlangt – z. B. einen Zahlungsanspruch aus einem Kaufvertrag.

Als unerlaubte Handlung kommt dann vor allem eine Täuschung des Verletzten durch den Schädiger als eine sittenwidrige vorsätzliche § 195 BGB drei Jahre) verjährt ist. Er muss allerdings das seinerseits aus dem Vertragsverhältnis Erlangte – z. B. die Kaufsache – herausgeben, um nicht selbst arglistig zu handeln.

Die Arglisteinrede nach heutigem Verständnis hat sich aus der vom spätrepublikanischen Juristen C. Aquilius Gallus geschaffenen exceptio doli entwickelt, dies im Sachzusammenhang mit der actio de dolo (Klage wegen arglistiger Schädigung).[2]

Literatur

  • Heinrich Honsell: Römisches Recht. 5. Auflage, Springer, Zürich 2001, ISBN 3-540-42455-5, S. 174–176.
  • Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, § 853; § 826 BGB, Rnr. 18, 22; § 138 Rnr. 16; § 242 Rnr. 83; Verlag C. H. Beck, München 1996.