Abfall (Recht)

Der Begriff Abfall ist in vielen Ländern legaldefiniert und der Umgang mit Abfällen rechtlich geregelt. Den rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Abfällen (Abfallbewirtschaftung) in der Europäischen Gemeinschaft setzt die Abfallrahmenrichtlinie, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss. Nach der Abfallrahmenrichtlinie ist Abfall jeder „Stoff oder Gegenstand, dessen sich sein Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss“ (Artikel 3; zur Diskussion siehe „Rechtslage in Deutschland“). Abfälle werden europaeinheitlich durch eine in der Regel 6-stellige Abfallschlüsselnummer und eine festgelegte Bezeichnung benannt, durch die Abfälle automatisch bestimmten Kategorien zugeordnet werden. Rechtsgrundlage hierfür ist die Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle und die Entscheidung der EU-Kommission Nr. 2000/532/EG, die in Deutschland durch die Abfallverzeichnisverordnung umgesetzt wurden. Sie enthält eine abschließende Aufstellung und Beschreibung aller zulässigen Abfallschlüsselnummern.